Hartnäckig bei Fragen zum Tönnies Konzern
Am 27.06.2020 hatten wir erneut die zum Teil untragbaren Wohnunterkünfte der Werkvertragsarbeiter im Tönnies Konzern hinterfragt. Da sich im November noch keine befriedigende Lösung abzeichnete, Tönnies sagte 120 Millionen Investitionen zu, hakte Andreas Hahn nach mit dem Ergebnis, dass ein Vertreter der Firma TWR in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses Rede und Antwort stehen muss.
Einsatz für den Erhalt eines landwirtschaftlichen Betriebs
Familie Baum wehrt sich gegen Baumaßnahmen auf den von ihr genutzten Grundstücken. Trotz Einladung an alle Fraktionen haben lediglich unsere Fraktionsmitglieder Alwin Wedler und Klaus Zerbin Zeit und ein offenes Ohr für Familie Baum.
Bürgernähe im neuen Parteibüro
Ein kurzes Intermezzo gab es für unser Parteibüro an der Berliner Straße. Aktuell bereiten wir in der ehemaligen Buchhandlung Thormann unser neues Domizil vor.
Update zum Tönnies Konzern
Im Sozialausschuss hatten Volker Brüggenjürgen, Sandra Reffold und Andreas Hahn Aufklärung zu den osteuropäischen Arbeitern im Tönnies Kontext verlangt. Wir fordern vom Tönnies Konzern die Beteiligung an den Kosten für Kontrollen und Integrationsmaßnahmen.
Mehr Transparenz im Abwasserausschuss gefordert
Hagen Klauß und Ralf Gottsleben fordern im Abwasserausschuss mehr Transparenz. Störfälle, wie sie bereits aufgetreten sind, müssten auch dann untersucht werden können, wenn sie in der Kläranlage des Tönnies Konzerns auftreten. Die Klärschlammkooperative wird im Kreis als GmbH geplant – eine Kontrolle oder Einflussnahme durch die Stadt ist damit praktisch ausgeschlossen.
Zur Steigerung der Effizienz wünsche wir die Einrichtung von Arbeitskreisen
Zur Steigerung der Effizienz fordern wir Arbeitskreise, welche die Fachausschüsse in den so wichtigen Fragen wie Wohnen und Stadtentwicklung, Baumaßnahmen oder Haushaltsfragen unterstützen sollen.
Wir haben auch das Wohl osteuropäischer Arbeitsmigranten:innen im Blick
Im Jugendhilfeausschuss wollten wir Bündnisgrüne wissen, ob die Angebote der Stadt auch die osteuropäischen Arbeitsmigranten:innen erreicht.
Klare Position gegen die Gewinnmaximierung im Wohnungsbau
Das Ziel der Investoren ist oft die Gewinnmaximierung und nicht immer die Schaffung von Wohnraum.
Neuer Denkansatz für die Kolpingstraße gefordert
Wir unterstützen das Vorhaben eines neuen Einkaufszentrums nicht. Sowohl das aktuelle Angebot als auch die Verkehrssituation lassen das geplante Bauvorhaben an der Kolpingstraße nicht zu.
Street-Art Festival soll Raum für mehr Kunst schaffen
Der Vorschlag, eine Graffitti-Wand in der Nähe der Skateranlage im Flora Park zu errichten stößt auf wenig Gegenliebe. Als Alternative haben wir ein street-art-Festival vorgeschlagen.
Neubau des Ärztehauses auf dem Pott-Hartwig-Gelände wirft Fragen auf
Nicht die Frage der Außenfassade oder Dachpfannen ist wirklich entscheidend. Wichtig ist die Anzahl der Parkplätze oder Wohnungen in dem Neubau.
Umweltverträglichkeitsprüfung für den Neubau Mellagestraße gefordert
Der geplante Neubau an der Mellagestraße wirft Fragen zum Gewässerschutz auf. Anwohner hatten bereits in der Vergangenheit Gebäudeschäden an ihren Eigenheimen festgestellt.
Antrag an die Geschäftsführung des Flora Parks
Die Emsaue zu einer Erlebnis- und Lernwelt auszubauen, ist der Kern des Antrags zur Weiterentwicklung der Emsaue unter Berücksichtigung ökologischer Aspekte.
Bericht zur Integration osteuropäischer Arbeiter:innen gefordert
Die Lebensumstände der Arbeiter:innen aus Osteuropa steht im Fokus der Grünen Fraktionsmitglieder im Sozialausschuss.
Umrüstung auf LED Beleuchtung wohl nicht die klügste Idee
Energieeinsparung und Beschaffung der Leuchtmittel ist fraglich. Eine tödliche Falle für Insekten ist sie jedoch ganz sicher. Wir fordern Aufklärung vom Bürgermeister.
Beleuchtung als Kunstinstallation in den Bahnunterführungen gestoppt
Eine Ausgabe von insgesamt 750.000 Euro ist nicht zu vermitteln. Hier deuten sich inzwischen ganz neue Pläne an, über die wir zu gegebener Zeit berichten werden.
Kritische Prüfung des Regionalplans
Der neue Regionalplan der Bezirksregierung ist von den Fraktionsmitgliedern geprüft worden. Es gibt einigen Nachbesserungsbedarf.
Umweltausschuss startet mit Kick-Off Veranstaltung
Wir wollen effektiv und zielgenau den Umwelt- und Klimaschutz voranbringen. Zur Strukturierung ist daher eine Kick-Off Veranstaltung des Bündnisgrünen Ausschussvorsitzenden geplant.