Menschenkette zum Schutz unserer Demokratie
Menschenkette als symbolische Schutzmauer zum Schutz unserer Demokratie.
Seit einiger Zeit sehen wir in ganz Deutschland Demonstranten, die als "Spaziergänger" gegen Corona Schutzmaßnahmen protestieren und dabei eben genau diese Schutzmaßnahmen nicht einhalten wollen. Hier treffen sowohl berechtigte Kritik, als auch Wut über die Maßnahmen, Pandemieleugner, Impfgegner und andere Menschen aufeinander. Leider ist zu beobachten, dass diese nicht angemeldeten Demonstrationen immer stärker von rechten Kräften unterwandert werden. Die Gewalt nimmt zu und gipfelte bereits in Fackelaufmärschen an den Privatadressen von Politikern und Landräten. So zuletzt in Minden geschehen.
Wir wollen diese Angriffe auf unsere Demokratie nicht länger hinnehmen und setzen daher ein deutliches Zeichen.
Sicherlich lassen sich die Maßnahmen oder die Umsetzung kritisieren, es läuft halt nicht wirklich rund. Wir denken aber, dass eine berechtigte Kritik so formuliert werden kann, dass sie den geltenden Regeln und Schutzmaßnahmen entspricht. Leider wird durch die aktuellen nicht angemeldeten Proteste auch eine faktenbasierte Diskussion erschwert oder sogar unmöglich gemacht. Dadurch verbauen sich eben diese "Spaziergänger" den Weg zum echten Dialog, den sie ja selber einfordern. Ein Teufelskreis!
Wir möchten daher ein Zeichen gegen diese Proteste setzen und rufen auf, eine Menschenkette als symbolische Schutzmauer zur Verteidigung unserer Demokratie zu bilden. Dazu laden wir alle Bürger:innen sowie alle Fraktionen in Rheda-Wiedenbrück herzlich gerne ein.
Die Schutzmauer bilden wir
- am 10.01.2022 ab 18 Uhr bis ca. 18:30 Uhr
- auf dem Rathausplatz in Rheda
- es gilt Maskenpflicht
- es gilt Abstandspflicht (mindestens 1,50 m)
Die Veranstaltung wird von Ordnern und Polizei begleitet. Die Missachtung der Masken- oder Abstandspflicht führt zum sofortigen Ausschluss von der Veranstaltung. Wir wollen Vorbild sein und legen großen Wert auf ein entsprechendes Verhalten.
Und so ganz nebenbei: Wären wir alle geimpft, hätten wir genau diese Probleme eben nicht. In den Krankenhäusern würde sich die Lage entspannen, Restaurants und Gaststätten würden sich freuen, die Wirtschaft könnte aufatmen und auch Großeltern könnten ihre Enkel wieder öfter besuchen.
Schützen Sie sich und andere. Impfen ist solidarischer Eigenschutz. Impfen hilft!
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Inzidenzwerte sprunghaft gestiegen
In den letzten beiden Tagen ist die Inzidenz für Rheda-Wiedenbrück um über 100 Punkte gestiegen. Heute um 18 Uhr findet eine Mahnwache auf dem Rathausplatz in Rheda statt.
Lag die Inzidenz am Samstag noch bei 353,4 ist sie bis heute auf 462,3 geklettert, ein Anstieg um 108,9 Punkte! Gleichzeitig finden sich in den entsprechenden Telegram Gruppen erneut Absprachen der Spaziergänger (Screenshots liegen der Redaktion vor). Die von unserem Ortsverband angemeldete Menschenkette als Mahnwache auf dem Rathausplatz ist, wie zahlreiche andere Menschenketten im Bundesgebiet, ein deutliches Zeichen der Vernunft. Die Botschaft lautet:
Impfen statt schimpfen.
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Menschenkette bringt zahlreiche Menschen vor das Rathaus
Teilnehmerzahl hat die kühnsten Erwartungen übertroffen, die Bürger:innen in Rheda-Wiedenbrück stehen fest zusammen.
Die von unserem Ortsvorstand initiierte Demonstration in Form einer Mahnwache wurde ein großer Erfolg. Die Planung hatte auf 150 bis 200 Teilnehmer gehofft und eine entsprechende Anmeldung bei der Polizei und dem Ordnungsamt vorgenommen. Doch da hatte das Team die Rheda-Wiedenbrücker:innen wohl unterschätzt. Trotz der sehr spontan angesetzten Aktion haben sich 220 Menschen eingefunden um ein Zeichen zu setzen. Alle Mitwirkenden trugen Masken, haben die Mindestabstände eingehalten und zeigten auch sonst ein solidarisches und besonnenes Verhalten, so dass die Polizei sich rundum zufrieden zeigte. Lediglich ein paar versprengte "Spaziergänger" versuchten von der Stadtkirche aus die Veranstaltung zu stören, was die Beamten jedoch nicht zugelassen haben.
Während einer Vorstandssitzung am Donnerstagabend war der Entschluss gefasst worden; Rheda-Wiedenbrück muss ein Zeichen setzen. Noch in den späten Abendstunden war eine grobe Planung entstanden und eine Pressemitteilung erstellt worden. Bis zum Freitagmittag waren dann sowohl die Zustimmung des Ordnungsamts eingeholt, als auch die Anmeldung bei der Polizeibehörde vorgenommen. Es wurden 10 Ordner zur Auflage gemacht und das Geschehen sollte sich auf den Rathausplatz beschränken. Bedingungen, die gerne akzeptiert wurden.
Die Lokalpresse hatte dann in ihren Ausgaben zum Wochenende von der geplanten Veranstaltung berichtet. Die Homepage und die Social Media Kanäle waren aktualisiert, die Fraktionen im Stadtrat und sonstige Gruppen wurden direkt angesprochen. Erste Rückmeldungen trafen ein und neben einigen wenigen Ablehnungen haben wir viel Zuspruch und Unterstützung erfahren. Doch was sich dann am Montag auf dem Rathausplatz ereignet hat, hat unsere Erwartungen übertroffen.
Bereits beim Eintreffen der Redner um 17:30 Uhr war der Platz gut gefüllt, die Stimmung war ausgesprochen gut. Nach kurzer Absprache mit dem Einsatzleiter der Polizei und der Einweisung der Ordner wurde die Mahnwache pünktlich um 18 Uhr gestartet. Ralf Gottsleben, Vorstandsmitglied im Ortsverband, begrüßte die Anwesenden und wies nochmals eindringlich auf die Regeln zur Durchführung hin. Es folgten Danksagungen an alle Gruppen und Institutionen, die ihre Zustimmung zum Ausdruck gebracht haben. Dann ging es aber auch schon zur Sache.
Wissenschaftsfeindlichkeit und Verschwörungserzählungen sind kein Ausweg aus der Pandemie.
In seiner Rede prangerte er die Wissenschaftsfeindlichkeit und Verschwörungserzählungen an. Sie können kein Ausweg aus dieser Pandemie sein. Er warnte vor rechten Kräften, die zunehmend diese Spaziergänge für ihre Zwecke instrumentalisieren, auch wenn der größte Teil dieser Leute sicherlich nicht zum rechten Spektrum zu zählen ist. Die Verachtung unserer weltweit anerkannten und hochgeschätzten Virologen und Epidemiologen empfindet er als unerträglich. Auch die Diffamierung der Presse als Lügenpresse sieht er als Gefahr. Dies sei die Schlinge, die von den Rechten ausgelegt wurde und zu viele sind in die Falle getappt. Sie befinden sich in einem Teufelskreis den es gilt zu durchbrechen. Er wünscht sich einen faktenbasierten Dialog.
Dr. Christiane Braun, Vorstandssprecherin des Ortsverbands, verwies in ihrer Rede auf unsere gut funktionierende Demokratie und dass das ja nicht immer so war. Sie erinnerte an die Grauen, aus denen die Anfänge unserer Demokratie entstanden sind. "Die Spaziergängerbewegung - vielleicht noch nicht in Rheda-Wiedenbrück - trägt etwas toxisches in sich. Wohin sich das entwickeln kann, zeigt Sachsen." so Braun in ihrer Rede. Hier sei die rote Linie zu ziehen.
Zu diesem Zeitpunkt kamen noch immer engagierte Menschen auf den Rathausplatz, doch Gottsleben hatte bereits die Verabschiedung eingeleitet. Es war den Veranstaltern wichtig, dass der Rathausplatz nicht zu voll wird und eventuell doch noch Gedränge entstehen könnte. Polizei und Ordnungsamt waren mit der Durchführung sehr zufrieden. Zahlreiche Mitwirkende fragten nach einer Wiederholung, auch eine regelmäßige Durchführung wurde gewünscht. Doch darüber ist noch keine Entscheidung getroffen.
Pressemitteilung >
Berichte in der Lokalpresse >
Menschenkette die Zweite
Nach der überwältigenden Resonanz für die zahlreichen Bürger:innen, die zur Mahnwache gekommen waren, sind wir mehrfach aufgefordert worden, die Veranstaltung zu wiederholen oder sogar regelmäßig stattfinden zu lassen. Wir haben uns am Dienstag dazu beraten und auch einen Entschluss gefasst:
Wir machen weiter
we carry on - kontynuujemy - noi continuăm - продолжуваме - мы продолжаем
Derzeit läuft hinter den Kulissen die Vorbereitung an. Diesmal soll es auf jeden Fall länger dauern und es sind interessante Redebeiträge und Aktivitäten geplant. Sobald wir den Rahmen festgelegt haben, erfahren Sie es hier, auf unseren Social Media Kanälen oder durch die Lokalpresse.
Rheda-Wiedenbrück zählt auf euch!
offizielle Pressemitteilung >
Bündnis gegen "Spaziergänger" nun auch in Gütersloh
Rheda-Wiedenbrück hat es vorgemacht. Unserem Beispiel wollen die Gütersloher Jusos folgen. Ein breites Bündnis aus Grüne Jugend, Links-Jugend, F4F und zahlreiche andere Organisationen unterstützt sie dabei.
Auch in Gütersloh wird es eine angemeldete Gegendemonstration geben. Die als Kundgebung geplante Veranstaltung erfährt breite Unterstützung durch die Grüne Jugend, die Links Jugend, Fridays For Future (F4F), IG Metall Jugend, die Falken, die Seebrücke sowie das Jugendwerk der AWO. Zur Kundgebung auf dem Berliner Platz erwartet Moritz Homann 250 Menschen. Auch hier gilt Maskenpflicht.
Gleichzeitig ist in Bielefeld eine Online-Petition "für ein solidarisches Miteinander in der Pandemie" gestartet worden. Hier haben bereits 13.000 Menschen unterschrieben. Diese Petition soll auch für Gütersloh ins Leben gerufen werden.
Zur Bielefelder Petition (externer Link) >
Zur Gütersloher Petition (externer Link) >
Bericht in der Lokalpresse >
Verkehrskonzept Rheda – Sondersitzung geplant
Analyse der Verkehrssituation legt zahlreiche Schwachstellen offen.
Die von Herrn Bondzio und seinem Team am 27.01.2022 vorgestellte Auswertung der Verkehrssituation in der Innenstadt Rheda hat eine Vielzahl von Eckdaten zu allen Verkehrsteilnehmern untersucht. Sowohl der PKW Verkehr, als auch Radfahrer, Fußgänger und der ruhende Verkehr sind in die Betrachtung eingeflossen. Es wurde eine 58 seitige Auswertung vorgelegt, die einen Überblick der vielen Schwachstellen gegeben hat. Es gibt zahlreiche gute Ansätze und treffende Analysen. Dabei bildete die Berliner Straße einen Schwerpunkt der Arbeit aber auch die Parkplatzsituation wurde untersucht.
So wird dringend davon abgeraten, die Berliner Straße zur Oelder Straße zu öffnen. Das Angebot an Parkplätzen ist einerseits zu hoch, andererseits nicht ausreichend. Dennoch haben wir nach eingehender Prüfung der Unterlagen beschlossen, nicht über den Beschlussvorschlag abzustimmen. Wir vermissen ein Gesamtkonzept und sehen zu viele Varianten. Eine Verkehrswende in Richtung Zukunft kann aus unserer Sicht so nicht gelingen. Daher sehen wir weiteren Diskussionsbedarf.
Hier unser Bericht >
Montags-Mahnwache
In Rheda-Wiedenbrück trifft sich weiterhin jeden Montag eine Anzahl von Menschen, um ihren Unmut über die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie kund zu tun.
Am 10.01.2022 hatten wir die Bürgerinnen und Bürger in Rheda-Wiedenbrück aufgerufen,um für ihre Solidarität mit den Maßnahmen- insbesondere der Möglichkeit, sich impfen zu lassen- gemeinsam mit uns eine Mahnwache vor dem Rathaus abzuhalten.
Wir haben viel Zuspruch erfahren und sind vielfach gebeten worden, dies zu wiederholen. Vielen Teilnehmer*innen war es ein Anliegen, dass auch die "andere Seite" sichtbar wird.
Eine erneute Mahnwache ist daher gemeinsam mit der SPD für den 14.02.2022 vor dem Rathaus geplant.
Unser Anliegen ist es nicht, zu spalten oder zu provozieren. Wir wollen gemeinsam dafür sorgen, diese Pandemie in den Griff zu bekommen. Dies ist im Augenblick davon abhängig, wie hoch die Impfquote ist. Jede*r von uns möchte wieder dahin zurück, wo wir 2019 waren, möchte Familie und Freunde treffen, den Kinder in Kitas, Schule und Freizeit ein unbeschwertes Leben ermöglichen.
Lassen wir es nicht zu, dass dies von einer Minderheit in Zweifel gezogen wird, unsere Demokratie verunglimpft wird!
Unsere Presseerklärung findet ihr hier
Solidarität mit der Ukraine
An Tagen wie diesen sitzt der Schock tief.
Alle demokratischen Parteien der Stadt laden morgen Abend zu einer Mahnwache für Frieden in Europa und Solidarität mit der Ukraine auf den Rathausplatz ein.
#StandWithUkraine #kriegistkeinelösung
Rheda-Wiedenbrück zeigt Solidarität mit der Bevölkerung der Ukraine
L(i)ebenswerte Innenstädte: Autofrei unbeschwert shoppen und genießen
Autofrei unbeschwert shoppen und genießen
Die Idee:
An mehreren Samstagen im Sommerhalbjahr werden die Innenstadtkerne von Rheda und Wiedenbrück autofrei erklärt und stehen der Bevölkerung zum Shoppen, Genießen, Verweilen und zur Entspannung zur Verfügung.
Umsetzung:
Die Geschäfte und Cafés haben dabei ganztags geöffnet. Aktivitäten für Jung und Alt werden in den autofrei gewordenen Straßen und Gassen angeboten:
- Karussell und/oder Hüpfburg für die Kleinen
- Flohmarkt für Jung und Alt
- Leckereien vom Waffelstand, Kartoffelpuffer, Würstchen und Pommes…
- Burger&Co. vom Foodtruck
- Straßenmusiker mit stimmungsvollen Akkorden
- Fahrradhändler stellen Ihre Produkte vor
- ...
Ziel:
Die Bürger*innen erfahren live, wie l(i)ebenswert mit der so erzielten hohen Aufenthaltsqualität unsere Innenstädte ohne Autoverkehr sein können. Die Innenstädte leben nicht von Straßen und Plätzen, auf denen den ganzen Tag Autos parken.
Unsere Ideen wurden in der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 1. März diskutiert und an die Stadtverwaltung zur Ausarbeitung weitergeleitet. Artikel und ein Kommentar erschienen in den darauffolgenden Tagen in der Neuen Westfälischen.
2022.02.02 Antrag Liebenswerte Innenstädte.pdf
Newsletter März 2022
Hier findet ihr den neuen Newsletter des Ortsverbandes
Rheda-Wiedenbrück Schlusslicht beim Klimaschutz
Die Ratssitzung zum Haushalt am 14.03.2022 kritisierte Volker Brüggenjürgen fehlendes Engagement beim Klimaschutz.
Das hatte dem Bürgermeister wohl nicht gefallen, denn die Kritik am mangelnden Klimaschutz hatte unser Fraktionsvorsitzender in einer Rede auf den Punkt gebracht. Mutlos, Kraftlos, Ziellos so das Resümee von Brüggenjürgen. Mettenborg zeigte jedoch keine Einsicht sondern drohte sogar.
Im Vergleich mit anderen Gemeinden ist Rheda-Wiedenbrück beim Klimaschutz mit Abstand auf dem letzten Platz. Als Beispiele führte Brüggenjürgen die Städte Gütersloh und Rietberg an. Von den drei Planstellen für den Klimaschutz ist nur eine besetzt. Die dringend erforderliche Haushaltssanierung vor dem Hintergrund des Strukturwandels werde ebenso nicht angegangen. Dabei ist die Billigfleischindustrie besonders betroffen und Einnahmeverluste in Millionenhöhe sind zu erwarten. Doch anstatt das Heft des Handelns endlich in die Hand zu nehmen, drohte Mettenborg. Eine beispiellose Missachtung und ein einmaliger Vorgang, der nicht hinzunehmen ist.
Hier unser Bericht >
Berichte in der Lokalpresse >
Pressemitteilung vom 18. März >
Bürgermeister Theo Mettenborg lenkt ein
Nach massiver Kritik unseres Fraktionsvorsitzenden an den bisher völlig unzureichenden städtischen Klimaschutzmaßnahmen drohte der Bürgermeister mit der Auflösung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz.
Am Montag, den 28.03., erreichte uns eine Mail des Bürgermeisters, in der er mitteilt, dass er die Sorge um den Umwelt- und Klimaschutz teilt. Von der Auflösung des Ausschusses ist nun keine Rede mehr, vielmehr will Bürgermeister Theo Mettenborg , dass wir unsere gemeinsamen Anstrengungen verstärken.
Zwei Wochen zuvor musste der Bürgermeister massive Kritik einstecken. Volker Brüggenjürgen nannte den Haushalt im Zusammenhang mit den dringend erforderlichen Klimaschutzmaßnahmen „mutlos, kraftlos und ziellos“. Die anschließende Drohung, den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz aufzulösen, hatte Andreas Hahn zum Anlass genommen, das bereits Erreichte zu bewerten. In einer Pressekonferenz am 23.03. wurde der Vorstoß des Bürgermeisters von der Fraktion und von Mitgliedern des Ortsverbandes als völlig untauglich zurückgewiesen. Die anschließende Berichterstattung hatte wohl ein Umdenken bei Theo Mettenborg bewirkt. Dieser hat dann per Mail eine Stellungnahme zu seinen weiteren Plänen abgegeben. Zum Inhalt der Mail und wie es mit dem Klimaschutz nun weiter geht, lesen Sie in unserem
Bericht >
Berichte in der Lokalpresse >
Newsletter April 2022
Hier findet ihr unseren neuen Newsletter
Am Sonntag ist es soweit
Für alle, die noch nicht per Briefwahl oder im Rathaus gewählt haben:
Denkt bitte am Sonntag daran, mit der ersten Stimme unsere Direktkandidat*innen aus dem Kreis Gütersloh zu wählen:
Bernd Mester (Südkreis), Wibke Brems (Gütersloh, Harsewinkel und Herzebrock-Clarholz) und Romy Mamerow (Nordkreis)
(hier mit Gitte Trostmann, Kreisgeschäftsführerin, und Sandra Reffold, Kreissprecherin und Ratsfrau in Rheda-Wiedenbrück)
Die zweite Stimme ist für ein starkes Grünes Team im Landtag, angeführt von unserer Spitzenkandidatin Mona Neubauer, die uns am Donnerstag in Gütersloh besucht hat.
Unter #SpurendiedieWeltverbessern wollen wir in diesem Jahr 1 Million Teilnehmende beim STADTRADELN erreichen.
Die Stadt Rheda-Wiedenbrück nimmt vom 16. Mai bis 5. Juni 2022 am Stadtradeln teil. Auch wenn das Stadtradeln bereits gestartet ist, kannst du dich noch registrieren und Kilometer sammeln.
Wir von Bündnis90/Die GRÜNEN sind dabei! Mache mit und melde dich an beim Team Die Grünen!
www.stadtradeln.de
Verkehrswende gestalten - aber wie?
Wie sieht nachhaltige Mobilität der Zukunft aus?
Wie können wir unsere Stadt zukunftsfähig planen?
Eine Informationsveranstaltung der Lokalen Agenda 21, der Grünen und der SPD Rheda-Wiedenbrück
Vortrag: Dipl.-Ing. Rainer Joswig, technischer Beigeordneter der Stadt Lemgo a.D.
Ort: Historisches Rathaus Wiedenbrück, Rheda-Wiedenbrück, Markt 1
Wann: Dienstag, 14. Juni 2022 um 19 Uhr
hier gibt es weitere Informationen
Hier gehts zur Wahlkampfveranstaltung am 6. Mai mit Wibke Brems und Ricarda Lang
Hier gehts zu den Terminen unseres Landtagskandidaten Bernd Mester
Gasmangel in der EU – wie bereitet sich die Stadt vor?
(go) Gazprom liefert über die Pipeline Nord Stream 1 wieder, jedoch nur 40% der eigentlichen Kapazitäten. Die Speicher haben ihren notwendigen Füllstand noch nicht erreicht. Die weitere Befüllung ist zu langsam so dass sich weitere Rückstände aufsummieren werden. Zurecht befürchtet Wirtschaftsminister Robert Habeck, dass die Vorräte nicht für den kommenden Winter ausreichen könnten. Notfallpläne liegen vor und sind zum Teil schon in Kraft.
Der Wirtschaftsminister hat ein weiteres Paket zum Energiesparen geschnürt und will neben den privaten Verbrauchern auch die Industrie und die öffentlichen Haushalten zum Energiesparen bringen. Deutschland könne sich nicht auf russische Lieferungen verlassen, so Habeck. Der Gasverbrauch müsse runter, die Speicher müssen voll werden.
Können uns nicht auf russische Gaslieferungen verlassen.
Bei den öffentlichen Gebäuden, Betrieben und Büros soll Energie eingespart und ein Heizungscheck durchgeführt werden. Zur Sicherheit hat der grüne Wirtschaftsminister vorgesehen, zum 1. Oktober die Braunkohlereserve zu aktivieren. Bei der Steinkohle ist dies bereits passiert. Der Transport der Kohle auf der Schiene soll Vorrang bekommen.
Doch was passiert hier vor Ort? Wie bereitet sich Rheda-Wiedenbrück auf einen möglichen Gasmangel vor? Welche Maßnahmen sind vorgesehen, wenn ein Gasmangel eintritt? Wir haben in der Fraktion intensiv darüber diskutiert und Lösungsansätze gesucht. Dabei haben wir einige Fragen an die Stadtverwaltung zu stellen.
Wie werden die Menschen in Rheda-Wiedenbrück vor einer Gaskrise geschützt?
Hier unser Bericht >
Hier unser Antrag >
Hier die Berichte in der Lokalpresse >
Tschüss 2021 / Willkommen 2022
Wir wünschen allen Menschen nah und fern und natürlich besonders
den Rheda-Wiedenbrücker:innen nur das Beste,
Gesundheit und Glück für das neue Jahr.
Wir verbinden diesen Wunsch mit der Hoffnung auf eine baldige Besserung der Pandemie und einer Rückkehr zu einem etwas leichteren Alltag. Wir fühlen mit den Menschen in unserer Stadt, die Angehörige verloren haben oder unter den Auswirkungen von Corona leiden müssen.
Besonders danken wir den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen in den Krankenhäusern, Pflegeheimen, bei der Polizei und Feuerwehr und den zahlreichen anderen Einrichtungen, egal ob sie direkt Leben retten, oder durch ihre Tätigkeit, wie zum Beispiel bei der Reinigung und Versorgung, diese Arbeit erst möglich machen. Vielen Dank, ihr seid Spitze!
Lassen Sie uns die Kinder nicht vergessen. Sie tragen seit langem die Hauptlast, weil sie nicht immer in die Kita oder die Schule konnten und die Besuche bei den Großeltern oder Freunden reduziert werden mussten. Dafür tragen wir alle eine Mitverantwortung.