"Was sind das für seltsame Plastikteile, die zu Tausenden am Emsufer liegen?" fragten sich Angler nach den heftigen Regenfällen Ende Juni.  Unser Ratsherr Hagen Klauss und Sachkundiger Bürger Bernd Mester gingen der Sache nach und stellten fest, dass die etwa 2 Euro großen Plättchen vom Klärwerk stammen. Es sind Trägerplättchen für Mikroorganismen aus der vierten Reinigungsstufe des Klärwerks, die zwar keine direkte Gefahr für Menschen und Tiere bilden, aber langfristig sicherlich der Umwelt schaden. Sie informierten die untere Wasserbehörde und stellten eine Anfrage zur Betriebsstörung der Kläranlage an die Stadtverwaltung.

 hier geht es zur Anfrage

Der Fraktionsvorstand von Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt wurde zur Halbzeit der Legislaturperiode vereinbarungsgemäß neu gewählt.
Volker Brüggenjürgen wurde als Fraktionsvorsitzender und Hans-Herman Heller-Jordan als stellvertretender Fraktionsvorsitzender einstimmig wiedergewählt .

„Besonders erfreulich ist, dass wir in den letzten Jahren viele weitere - zum Teil – sehr aktive Grüne dazugewinnen konnten, die sich bei uns mit viel Engagement, zum Beispiel als Sachkundige Bürger, in die Fraktionsarbeit eingebracht haben“, bedankte sich Volker Brüggenjürgen.

„Dies gilt es in einem politisch kritischem Umfeld des Klimawandels und der Verkehrswende weiter zu fördern und die hier notwendigen  Anforderungen und Umsetzungen auch im Hinblick auf die Kommunalwahl in 2025 zu forcieren“, ergänzt Heller-Jordan.

Auch Christiane Braun,  Sachkundige Bürgerin und Sprecherin des Ortsverbandes,  bedankte sich im Namen der Mitglieder für die guten gemeinschaftlichen Arbeiten in den vergangenen Jahren.  Sie freue sich auf die weiterhin sehr vertrauensvolle  und enge Zusammenarbeit mit der Fraktion.

Unser Ratsmitglied Klaus Zerbin setzt sich auch auf Malta für den Umweltschutz ein. Entstanden ist eine Initiative, deren Ziel es ist, Malta zu begrünen und Bäume zu pflanzen.

(go) Dass der stetige Einsatz für den Umwelt- und Artenschutz auch fern der Heimat möglich und auch nötig ist, hat unser Ratsmitglied Klaus Zerbin eindrucksvoll auf Malta bewiesen. Er besucht die Insel bereits seit über 20 Jahren regelmäßig und hat die Veränderungen beobachten können. Nach intensiven Gesprächen mit dem Bürgermeister der Stadt Cospicua zögerte Zerbin nicht lange, sondern schritt direkt zur Tat. Er kaufte auf dem örtlichen Markt einen Olivenbaum und pflanzte ihn an prominenter Stelle ein. Er will so zum Mitmachen anregen und auch die Touristen auf ihre Mitverantwortung aufmerksam machen.

Bereits seit 2002 ist unser Ratsmitglied Klaus Zerbin regelmäßig auf Malta zu Gast. Er hat sich in die kleine Insel zwischen der italienischen Südspitze und Nordafrika verliebt und die Veränderungen der letzten 20 Jahre kritisch beobachtet. Die intensive Bautätigkeit habe zahlreiche Grünflächen zubetoniert, meint Zerbin, so dass es höchste Zeit war, aktiv zu werden.

Intensive Gespräche mit dem Bürgermeister.

Der Bürgermeister der Stadt Cospicua, Herr Marco Aguis, nahm sich viel Zeit um mit Klaus Zerbin Verbesserungspotentiale zu erörtern. Gemeinsam wurden viele gute Ideen und Anregungen angesprochen, verfügt Zerbin doch durch sein langjähriges Engagement bei uns Grünen über ausreichend Erfahrung. Herr Aguis verwies aber auch auf die angespannte Haushaltslage der Gemeinde und sah für Aktivitäten im Umweltschutz wenig Spielraum.

Das wollte Klaus Zerbin jedoch nicht akzeptieren und schritt direkt zur Tat. Er ging auf den örtlichen Markt und kaufte einen jungen Olivenbaum, den er auf den Terrassen der Stadt einpflanzte. Diese Aktion soll Schule machen, wünscht sich Zerbin und kann sich vorstellen, dass Touristen es ihm gleichtun. „Wenn nur einer von 1.000 Touristen einen Baum pflanzt wäre das ein Gewinn für die Insel.“

Die örtliche Presse ist ebenfalls auf die Aktion aufmerksam geworden und hat darüber berichtet. Diesen Bericht hat Klaus Zerbin nun vom Bürgermeister Aguis erhalten, der damit auch seinen Dank zum Ausdruck brachte. Bleibt nur zu hoffen, dass viele Touristen dem Beispiel folgen werden.

Presseartikel aus Malta >

Critical Mass ist eine weltweite Bewegung, unabhängig und überparteilich. In Rheda-Wiedenbrück wird Critical Mass vor allem von unseren Mitgliedern Klaus Telgenkämper und Hagen Klauss initiiert. Mit diesen Fahrten wollen sie auf Fahrräder als Teil des Individualverkehrs aufmerksam machen.

Freitag, 02. Juni um 17⁰⁰ Uhr
Adenauerplatz Eiscafé La Luna

Am Freitag, 02. Juni geht’s wieder los. Alle Radfahrer und Radfahrerinnen, ob Groß oder Klein, Jung oder Alt treffen sich um 17⁰⁰ Uhr am Adenauerplatz/Eiscafé La Luna in der Langen Straße in Wiedenbrück. Die kleine Rundfahrt endet diesmal mit einem gemütlichen Beisammensein in der Spielerei. Wir wünschen allen Teilnehmern:innen viel Spaß und bestes Wetter.

Gemeinsam mit den Anwohnern:innen konnte ein Verkehrschaos und Gefahr für die Kinder abgewehrt werden. Ohne die Unterstützung durch unsere Fraktionsmitglieder hätte es wohl nicht geklappt.

(go) Zum Jahreswechsel 2019/2020 haben sich die Anwohner:innen der Franz-Geshe-Straße in St. Vit bei uns Grünen gemeldet. Am Ende der Straße sollte ein Neubaugebiet entstehen und so die Siedlung um einige Häuser erweitert werden. Die dafür notwendigen Transporte sollten durch die Franz-Geshe-Straße zu den einzelnen Bauplätzen geführt werden. Die kleine Siedlungsstraße ist jedoch verkehrsberuhigt, umgangssprachlich auch als Spielstraße bezeichnet, zudem ist am Anfang der Straße die Bushaltestelle samt Wartehäuschen für die Schulkinder eingerichtet. Die Anwohner:innen, darunter auch zahlreiche junge Familien mit Kindern, waren natürlich wenig begeistert von der Vorstellung, dass durch dieses Nadelöhr die Bagger und schweren LKW fahren werden, doch ihr Protest stieß auf taube Ohren. Die letzte Chance war dann der Hilferuf an uns Grüne, der schließlich für alle Beteiligten ein toller Erfolg wurde.

Die Bürger:innen in St. Vit haben die Bebauung am Ende der kleinen Siedlungsstraße positiv gesehen. Wohnraum fehlt überall und die Siedlung mit der „Spielstraße“ bot den Raum für eine Erweiterung an. Was sich die Stadt jedoch bei der Zuwegung gedacht haben möge, erschließt sich aus heutiger Sicht nicht. Die Arbeiter:innen, Baufahrzeuge und Zulieferer sollten durch die Franz-Geshe-Straße das Neubaugebiet anfahren. Dass diese verkehrsberuhigte Straße nicht für solchen Fahrzeuge konzipiert und entsprechend eng ist, wollte im Rathaus jedoch niemand hören. Weder der Hinweis auf die Gefährdung der Kinder, noch die zu erwartenden Verkehrsprobleme konnten die Planer im Rathaus umstimmen. Man habe förmlich auf Beton gebissen.

Förmlich auf Beton gebissen.

Daher haben sich die Anwohner:innen an uns Grüne gewandt, mit der Bitte, Hilfestellung zu leisten. Schnell wurde eine Anwohnerversammlung einberufen und verschiedene Lösungsmöglichkeiten diskutiert. Es brauchte noch einige Anstrengungen um die Stadtverwaltung zu überzeugen. Wie dies dann gelungen ist, lesen Sie in unserem

Bericht >

Die Auswertung wurde am Mittwochabend den neuen Marktmanagern übergeben.

(go) Die Wochenmärkte in Rheda und Wiedenbrück sind wichtig für das lebendige Treiben in der Innenstadt. Das Angebot und die Qualität und Frische der Waren wird geschätzt. Dennoch haben zwei Händler den Markt in Rheda zur Jahreswende verlassen und auch die Besucherzahlen liegen unter den Erwartungen. Unser Stadtrat Alwin Wedler, der bereits als Marktmeister des Adventskrämchens Erfahrungen sammeln konnte, hat sich des Problems angenommen. Zusammen mit Ralf Gottsleben, Mitglied im Ortsverband, wurde ein Fragenkatalog für Besucher:innen und ein weiterer für die Beschicker erstellt. Die Ergebnisse dieser Umfragen sind ausgewertet und am Mittwoch den neuen Marktmanagern vorgestellt worden. Diese zeigten sich sehr interessiert und dankten für die wertvollen Informationen.

Aus unserem Parteibüro, welches zu den Marktzeiten für alle geöffnet ist, wir das Geschehen gut beobachten. Das Publikum ist überwiegend älteren Jahrgangs wie auch die Beschicker zum Teil viele Jahre auf dem Markt sind. Man sieht kaum jüngere Besucher:innen, Familien mit Kindern trifft man ebenso wenig an wie unsere Mitbürger mit ausländischen Wurzeln. Zur Jahreswende ist der Markt nochmals geschrumpft, nachdem sich zwei Händler vom Wochenmarkt in Rheda zurückgezogen haben, zwischen den Ständen zeigen sich große Lücken.

Wir wollten wissen, was die Rheda-Wiedenbrücker davon halten. Was sie sich wünschen, was man besser machen kann und welches Angebot fehlt. Auch die Marktbeschicker wurden von uns befragt. Die so erhaltenen Informationen haben wir ausgewertet und Vorschläge zur Verbesserung der Märkte erarbeitet, die wir den Marktmanagern gerne zur Verfügung gestellt haben. Zu den Ergebnissen und unseren Vorschlägen lesen Sie unseren

Bericht >

Berichte in der Lokalpresse >

Die Lärmentwicklung auf der Ringstraße ist trotz Flüsterasphalt deutlich zu hoch.

(go) Die Ringstraße wurde vor rund 10 Jahren aufwendig saniert und im Bereich zwischen der Oelder Straße und der Autobahnunterführung wurde ein sogenannter Flüsterasphalt eingebaut. Dieser ist jedoch längst nicht so lange haltbar, sodass sich inzwischen Schäden an der Fahrbahndecke zeigen, zahlreiche Flicken zeigen dies eindrücklich. Nun gibt es zunehmend Beschwerden über die Lärmbelästigung seitens der Anwohner, einer fordert sogar, die Asphaltdecke zu erneuern – ebenfalls mit Flüsterasphalt. Die Stadt verweist auf die immensen Kosten von bis zu 120.000 Euro und möchte bei der viel billigeren Reparaturmethode bleiben.

Eine weitere Möglichkeit sowohl das Geld zu sparen, als auch den Lärmschutz herzustellen, schlug unser Ratsmitglied Alwin Wedler im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung vor. Flüsterasphalt zeigt erst bei höheren Geschwindigkeiten über 50 km/h einen Effekt und die Kosten sind in der aktuellen Lage nicht tragbar. Um die Anwohner vor Lärm zu schützen schlägt Alwin Wedler daher eine Begrenzung der Höchtsgeschwindigkeit auf 30 km/h vor. Wie der Ausschuss diesen Vorschlag aufgenommen hat und wie es nun an der Ringstraße weiter geht, lesen Sie in unserem

Bericht >

Berichte in der Lokalpresse >

Unser Antrag, eine Veranstaltung mit allen beteiligten Gruppen durchzuführen, wurde einstimmig angenommen.

(go) Unsere beschauliche, kleine Stadt ist bundesweit, ja sogar europaweit bekannt und Ziel zahlreicher osteuropäischer Arbeitsmigranten:innen. Deutschland ist ein Einwanderungsland, auch wenn es sich offiziell (noch) nicht so versteht, und eines der Hauptziele ist Rheda-Wiedenbrück. Dies stellt natürlich besondere Anforderungen an Politik und Verwaltung. In der Fraktion wie auch im Integrationsrat wurde über den Stand der Integration beraten. Wir wollten wissen, was wir tun können um die Integration zu verbessern und zu einer Gemeinschaft in unserer Stadt zu werden. Eine Auftaktveranstaltung mit allen relevanten Akteuren:innen ist noch für dieses Jahr gewünscht.

Derzeit leben rund 6.600 Menschen aus Polen, Rumänien, Bulgarien und Mazedonien in Rheda-Wiedenbrück, was einer Quote von über 13% entspricht. Darunter sind auch etwa 650 Kinder und Jugendliche. Wie es jedoch um die Integration dieser Menschen bestellt ist, ist unklar. Die Schulen berichten von wenig erfolgreichen Integrationsprozessen und es scheinen sich Parallelgesellschaften zu entwickeln.

Den Integrationsprozess gemeinsam gestalten.

Daher haben wir, zusammen mit dem Integrationsrat, in einer Anfrage an die Verwaltung um Aufklärung gebeten. Wir, also die gesamte Stadtgesellschaft, wollen auf Augenhöhe mit den Migrantenorganisationen und Beratern:innen sprechen. Wir wollen den Integrationsprozess mit allen Beteiligten gemeinsam gestalten. Zu diesem Zweck haben wir eine Auftaktveranstaltung, die noch in diesem Jahr stattfinden soll, beantragt. Näheres zu den Hintergründen erfahren Sie in unserem

Bericht >

Bericht in der Lokalpresse >

Hier unser Antrag >

Der Weltladen im Schnitkerhaus in Rheda bietet Exotisches und Köstliches aus verantwortungsvoller Produktion.

(go) Das Schnitkerhaus in der Berliner Straße 57 in Rheda ist den meisten Menschen in Rheda-Wiedenbrück bekannt. Die evangelische Versöhnungs-Kirchengemeinde betreibt hier den Weltladen, der mit allerlei Kunsthandwerk und Kaffeespezialitäten den Kunden:innen etwas Besonderes bietet. Dabei steht das Engagement für den Umweltschutz und die soziale Gerechtigkeit im Mittelpunkt. „Wir fühlen uns dem Lieferkettengesetz verpflichtet und handeln nur Fairtrade-Produkte,“ erläutert Herr Pastor Dr. Schweer das Geschäft. Abgerundet wird das Angebot durch lokale Erzeugnisse wie Fruchtgelee oder Produkten aus Umweltschutzpapier, die in Behindertenwerkstätten gefertigt wurden. Der Weltladen ist ein Glück für Rheda-Wiedenbrück, ist unsere Stadt doch seit September 2010 als 24. Fairtrade-Town zertifiziert. Insgesamt 823 Fairtrade-Towns gibt es derzeit. Diese fördern den fairen Handel auf kommunaler Ebene und sind auch dem Umweltschutz verpflichtet.

Jeden Mittwoch und Samstag von 10⁰⁰ Uhr bis 12⁰⁰ Uhr steht die Giraffe vor dem Schnitkerhaus in der Berliner Straße in Rheda und zeigt den Passanten:innen, dass der Weltladen geöffnet hat. In dem kleinen Geschäft wird allerlei Kunsthandwerk angeboten, welches gerne als kleines Mitbringsel verschenkt wird. Neben Olivenholz-Schnitzereien aus Palästina findet sich auch Specksteinkunst aus Kenia, Waren die sonst wohl nirgendwo so zu bekommen sind. Exotische Kaffeespezialitäten aus afrikanischen und südamerikanischen Ländern aber auch Fruchtgelee aus heimischer Produktion runden das Angebot ab.

Rheda-Wiedenbrück ist seit 2010 Fairtrade-Town.

Der Weltladen ist ein Fairtrade Geschäft in der Fairtrade-Town Rheda-Wiedenbrück, welches von der Evangelischen Versöhnungskirche betrieben wird. Ein weiteres Geschäft betreibt die St. Aegidius-Gemeinde in Wiedenbrück. Seit September 2010 gehört unsere Stadt zu den inzwischen 823 Fairtrade-Towns in Deutschland, deren Ziel es ist, den Erzeugern einen garantierten Mindestpreis zu zahlen, so dass die Menschen von ihren Produkten leben können. Dabei stehen Umweltschutz und Sozialstandards im Mittelpunkt der Bemühungen. Daher versteht es sich von selbst, dass im Weltladen keine großen Gewinne erwirtschaftet werden, sondern die Überschüsse in soziale Projekte wandern. „Wir beteiligen uns auch an Projekten zur Alphabetisierung der Menschen in den Entwicklungsländern,“ so Pastor Schweer im Interview, „doch dann mussten wir feststellen, dass die Leute teilweise nicht lesen lernen können, weil die Augen so schlecht sind. Wir haben dann ein Hilfsprojekt für Brillen gestartet.“. Die Hilfe kommt an, auch wenn es natürlich viel mehr sein könnte. Inzwischen verbessert sich die Situation für die Menschen spürbar.

Helfen können wir alle, indem wir bei nächster Gelegenheit statt einer Topfblume lieber etwas Kunst verschenken.

Info Lieferkettengesetz >

Fairtrade-Towns >

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Kleinbus soll die Stadtteile miteinander verbinden und den Autoverkehr mindern.

(go) In 15 Minuten von Rheda nach Wiedenbrück und umgekehrt, Haltestellen an den wichtigsten „Points of Interest“ und Entlastung der Hauptstraße vom Autoverkehr. Was sich wie ein Wunschtraum liest, ist die konkrete Planung, die unsere Ratsfraktion unter Federführung von Andreas Hahn und Alwin Wedler erstellt hat. Bereits während der LGS im Jahr 1988 ist eine solche Schnellverbindung zwischen den beiden Stadtteilen sehr erfolgreich umgesetzt worden. Künftig könnte sie die Bürger:innen in Rheda-Wiedenbrück schnell, sicher und umweltfreundlich zu den Einkaufs- und Naherholungszentren bringen.

Das Tagesticket für 1 Euro bis 1,50 Euro soll für jeden erschwinglich sein und beliebiges Ein- und Aussteigen ermöglichen.

Der vorgesehene Preis von 1,- € bis 1,50 € für das Tagesticket ist sehr kostengünstig und soll so für jeden Bürger:in bezahlbar sein. Ein- und Aussteigen zu unterschiedlichen Zeiten wird so ermöglicht. Die Linie 78 könnte durch diese Schnellbuslinie ersetzt werden. Die geplanten zusätzlichen Haltestellen könnten für die Dauer der Erprobung provisorisch angelegt werden. „Wir wollen das vorhandene Potential optimal nutzen, zum Vorteil für alle Menschen in unserer Stadt.“ so Alwin Wedler zu den Beweggründen. Wie genau das geschehen kann und welcher Streckenplan geprüft werden soll lesen Sie in unserem

Bericht >

Hier unser Antrag >

Hier der Bericht in der Lokalpresse >

Umfassendes Programm mit herausragenden Rednerinnen zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember im Rathaus Rheda.

(go) Zum internationalen Tag der Menschenrechte am Samstag 10.12.2022 lädt die Stadt Rheda-Wiedenbrück alle Bürger:innen in das Rathaus Rheda ein. Die Veranstaltung wird von der Gleichstellungsbeauftragten Susanne Fischer eröffnet, die Auftaktrede wird von der Bundestagsabgeordneten Schahina Gambir gehalten. Ihr Thema ist der weltweite Kampf der Frauen für Freiheit und Selbstbestimmung. Anschließend werden an verschiedenen Stationen rund um das Rathaus die Situation der Menschenrechte dargestellt. Aktionen für Kinder und persönliche Geschichten und Erlebnisse bieten allen Besuchern:innen die Möglichkeit, sich mit der Lage der Menschenrechte weltweit zu befassen. Ein interaktiver Vortrag der Diplom-Pädagogin, Traumapädagogin und Deeskalationstrainerin Simone Kascholke behandelt die Früherkennung von Gewalt. Eingerahmt wird die Veranstaltung durch gemeinsames Singen mit The Voice Company unter der Leitung von Sandra Botor.

Hochkarätige Rednerin spricht über den weltweiten Kampf der Frauen für Freiheit und Selbstbestimmung.

Die in Afghanistan geborene Schahina Gambir hat nach ihrem Abitur am Wilhelm-Busch-Gymnasium in Stadthagen zunächst eine Ausbildung zur Veranstaltungskauffrau abgeschlossen, bevor sie 2016 an der Universität Bielefeld das Studium der Politikwissenschaften, Nebenfach Wirtschaftswissenschaften, mit dem Bachelor of Arts abgeschlossen hat. Sie selbst sieht sich als Demokratin, Feministin, Kosmopolitin und Optimistin. Ihr Antrieb ist der Wunsch nach einer Gesellschaft in der die Menschen nicht aufgrund ihres Geschlechts oder sexuellen Identität, ihrer Religion oder Weltanschauung, ihrer ethnischen Herkunft oder gesundheitlichen Einschränkungen ausgeschlossen werden oder Gewalt erfahren müssen.

Als Obfrau der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan“ und ordentliches Mitglied im Familienausschuss ist Schahina Gambir eine erfahrene und hochkarätige Rednerin. Wir freuen uns sehr, dass es gelungen ist, Frau Gambir für diese Veranstaltung zu gewinnen und begrüßen sie anschließend auch gerne in unserem Grünen Büro am Rathausplatz.

Das genaue Tagesprogramm entnehmen Sie bitte unserem

Veranstaltungskalender >

Hier der Bericht in der Lokalpresse >

Freigabe für den landwirtschaftlichen Verkehr beantragt.

(go) Die Bundesstraße B55/B64, allgemein als Umgehungsstraße und Autobahnzubringer bekannt, ist als Kraftfahrstraße freigegeben. Unsere Ratsfraktion hat beantragt, diese Straße künftig auch für landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge freizugeben. Der Antrag kommt nicht von ungefähr, sind doch zahlreiche Landwirte:innen und landwirtschaftliche Lohnunternehmer:innen in Rheda-Wiedenbrück und den umliegenden Städten und Gemeinden ansässig. Diese müssen derzeit durch die Rheda-Wiedenbrücker Innenstadt um zu den Feldern zu gelangen. In der Folge ergeben sich oft verstopfte Straßen, Umwege und damit auch erhöhte Belastungen mit Feinstaub und Unfallrisiken in Rheda-Wiedenbrück.

Die Landwirte:innen und Lohnunternehmer:innen könnten erheblich Mengen Treibstoff einsparen und auch die Straßenbeläge im Innenstadtbereich werden geschont. Um welchen Teilabschnitt es genau geht und wie die Umsetzung erfolgen kann, lesen Sie in unserem

Bericht >

Hier unser Antrag >

Transformation des Stadtwerks war Schwerpunkt interfraktioneller Gespräche.

(go) Die Reduzierung der CO2-Emissionen ist in allen Städten und Gemeinden aktuelles Top Thema. Hierzu hat sich der Stadtrat erst im Februar erneut bekannt und in interfraktionellen Gesprächen die klimapolitischen Meilensteine formuliert. Ein Kernpunkt war dabei die Transformation des Stadtwerks Rheda-Wiedenbrück. Die Fraktionen waren sich darüber einig, dass die vor Ort erzeugte Energie vorrangig auch lokal genutzt werden soll. Die Wende zu regenerativen Energien ist, auch in Anbetracht der aktuellen Energiekrise, dringender denn je. Die Stadtwerke stellen dabei eine wichtige Säule in der Energiewende dar und ist damit eine der energiepolitischen Stellschrauben vor Ort.

Mit dem Ratsbeschluss vom 14.03.2022 wünscht der Stadtrat eben genau diese Transformation. Das Stadtwerk wird beauftragt, seine rein kommerzielle Funktion durch eine aktive Gestaltung der Energielandschaft abzulösen. Die Verwaltung wird beauftragt darzustellen, welche sinnvollen Möglichkeiten es gibt um eine zukunftsorientierte Entscheidung treffen zu können.

Was das für die Bürger:innen und die künftige Energieversorgung und die Kosten bedeutet, lesen Sie in unserem

Bericht >

Berichte in der Lokalpresse >

gemeinsamer Antrag mit der SPD >

Benutzungspflicht für innerstädtische Radwege nur sehr vereinzelt vorgeschrieben.

(go) Laut § 2 Absatz 4 Satz 2 der Straßenverkehrsordnung muss ein Radweg nur dann genutzt werden, wenn dies durch die bekannten Zeichen vorgeschrieben wird. Fehlt das bekannte blaue Schild mit dem weißen Fahrrad darauf, es geht um eines der Schilder mit der Nummer 237, 240 oder 241, kann man zwar den Radweg nutzen, muss es aber nicht. Eine Radwegenutzungspflicht ist nicht gegeben, auch wenn dies andere Verkehrsteilnehmer:innen gerne mal anders sehen.

Es ist ein bekanntes Problem, ein Radfahrer fährt auf der Straße neben dem Angebotsradweg und wird von Autofahrern angehupt, beschimpft und im schlimmsten Fall sogar geschnitten. Dabei müssen Autos innerhalb geschlossener Ortschaften einen Abstand von mindestens 1,50 Metern zu Fahrrädern halten, außerhalb geschlossener Ortschaften beträgt der Mindestabstand sogar 2 Meter. Für viele Autofahrer:innen scheint das wohl nicht möglich zu sein, anders sind diese Verhaltensweisen nicht zu erklären. Dabei gilt auch auf der Straße: Gleiches Recht für alle.

Man ist geneigt zu fragen, warum die Radfahrer:innen die Angebotsradwege denn nicht nutzen. Scheinbar sind sie dort doch sicherer unterwegs. Dass genau das eben nicht der Fall ist, haben unsere Fraktionsmitglieder und Vielradler Volker Brüggenjürgen und Andreas Hahn festgestellt. Welche Gefahren auf den Radwegen lauern und was sich die beiden zur Verbesserung der Situation wünschen, lesen Sie in unserem

Bericht >

Bericht in der Lokalpresse >

Rheda-Wiedenbrück tritt der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ bei.

(go) Es ist ein „Bekenntnis zur Notwendigkeit der Mobilitäts- und Verkehrswende mit dem Ziel die Lebensqualität in unseren Städten zu erhöhen.“ - so liest es sich im Beschlussvorschlag des Ausschusses für Umweltschutz, Klimaschutz und Mobilität. Grundlage dieses Beschlusses ist ein Bürgerantrag, der auch durch die SPD Fraktion eingereicht wurde. In Rheda-Wiedenbrück könnten zahlreiche Straßen profitieren, da die Einrichtung solcher Geschwindigkeitsbeschränkungen künftig von der Gemeinde vorgenommen werden können.

Ob am „langen Jammer“, wir haben bereits im März 2021 darüber berichtet, oder auch auf zahlreichen anderen Straßen, es keimt die Hoffnung auf mehr Sicherheit und weniger Verkehrslärm auf. Grundlage ist eine Resolution des deutschen Bundestages vom 17.01.2020. Hierdurch sollen die Kommunen berechtigt werden, ohne weitere Einschränkung Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts dort anordnen zu können, wo sie es für notwendig erachten.

Welche Verpflichtungen aus dem Beitritt entstehen und wie die Umsetzung vorgenommen werden kann, lesen Sie in unserem

Bericht >

Bericht in der Lokalpresse >

Bürgerantrag >

Heute fand zum ersten Mal ein Seniorencafé zur Marktzeit im Grünen Büro Rheda statt.

Unsere Grüne Ratsfrau Sandra Reffold ist vor kurzem ins Sprecher:innen Team der NRW Landesarbeitsgemeinschaft Altenpolitik gewählt worden und hat aus diesem Anlass einen Kuchen gebacken und Senior*innen in Rheda zum gemütlichen Kaffeetrinken eingeladen. „Ich möchte auf diese Weise mit Senioren:innen ins Gespräch kommen, ihnen zuhören und ihre Anliegen Ernst nehmen. Ich bin selbst schon Rentnerin und finde es wichtig, dass die über 60jährigen, die ein immer größer werdender Teil unserer Bevölkerung bilden, eine entsprechend starke Stimme in der Politik haben.“ so der Wunsch von Sandra Reffold.

Die nächsten Termine sind für den 26.Oktober und 09. November vorgesehen.

Die Wiedenbrückerin, die auch Kreissprecherin der Grünen ist, möchte auch in anderen Orten im Kreis solche Gesprächsrunden anbietenund langfristig eine Gruppe „Grüne Alte“ im Kreis Gütersloh gründen. Die nächsten Termine in Rheda-Wiedenbrück sind am 26. Oktober und am 9. November – jeweils Mittwochs zur Marktzeit im Grünen Büro gegenüber der alte Stadtkirche. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

(go) Was als prägnantes Baum- und Lichtband in der Fußgängerzone in Rheda gedacht war, wird von einigen Autofahrern:innen als Abstellplatz für ihre Autos missbraucht. Sehr zum Ärgernis der Anwohner:innen und Besucher:innen, wie Fraktionsmitglied Alwin Wedler bei Gesprächen erfahren musste. Nicht nur, dass das Stadtbild durch die Fahrzeuge gestört wird, der Untergrund ist nicht geeignet Betriebsstoffe wie Öl oder Benzin aufzufangen. Daher ist das Parken an diesen Stellen nicht gestattet. Die Stadtverwaltung scheint das Problem jedoch wohlwollend zu übersehen, anders ist die derzeitige Situation nicht zu erklären.

Passanten hatten sich im Gespräch mit Alwin Wedler auch über die Unfallgefahr beim Ein- und Ausparken beschwert. 'Es sei teilweise kaum möglich ungestört durch die Fußgängerzone zu gehen, ohne auf die Autos achten zu müssen.' so und ähnlich lauteten die Kommentare. Um hier eine Verbesserung der Situation zu erzielen, haben wir eine Anfrage nebst Antrag an die Stadt gerichtet. Was wir fordern lesen Sie in unserem

Bericht >

Hier unsere Anfrage/Antrag >

Bericht in der Lokalpresse >

(go) Gazprom liefert über die Pipeline Nord Stream 1 wieder, jedoch nur 40% der eigentlichen Kapazitäten. Die Speicher haben ihren notwendigen Füllstand noch nicht erreicht. Die weitere Befüllung ist zu langsam so dass sich weitere Rückstände aufsummieren werden. Zurecht befürchtet Wirtschaftsminister Robert Habeck, dass die Vorräte nicht für den kommenden Winter ausreichen könnten. Notfallpläne liegen vor und sind zum Teil schon in Kraft.

Der Wirtschaftsminister hat ein weiteres Paket zum Energiesparen geschnürt und will neben den privaten Verbrauchern auch die Industrie und die öffentlichen Haushalten zum Energiesparen bringen. Deutschland könne sich nicht auf russische Lieferungen verlassen, so Habeck. Der Gasverbrauch müsse runter, die Speicher müssen voll werden.

Können uns nicht auf russische Gaslieferungen verlassen.

Bei den öffentlichen Gebäuden, Betrieben und Büros soll Energie eingespart und ein Heizungscheck durchgeführt werden. Zur Sicherheit hat der grüne Wirtschaftsminister vorgesehen, zum 1. Oktober die Braunkohlereserve zu aktivieren. Bei der Steinkohle ist dies bereits passiert. Der Transport der Kohle auf der Schiene soll Vorrang bekommen.

Doch was passiert hier vor Ort? Wie bereitet sich Rheda-Wiedenbrück auf einen möglichen Gasmangel vor? Welche Maßnahmen sind vorgesehen, wenn ein Gasmangel eintritt? Wir haben in der Fraktion intensiv darüber diskutiert und Lösungsansätze gesucht. Dabei haben wir einige Fragen an die Stadtverwaltung zu stellen.

Wie werden die Menschen in Rheda-Wiedenbrück vor einer Gaskrise geschützt?

Hier unser Bericht >

Hier unser Antrag >

Hier die Berichte in der Lokalpresse >

Nach massiver Kritik unseres Fraktionsvorsitzenden an den bisher völlig unzureichenden städtischen Klimaschutzmaßnahmen drohte der Bürgermeister mit der Auflösung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz.

Am Montag, den 28.03., erreichte uns eine Mail des Bürgermeisters, in der er mitteilt, dass er die Sorge um den Umwelt- und Klimaschutz teilt. Von der Auflösung des Ausschusses ist nun keine Rede mehr, vielmehr will Bürgermeister Theo Mettenborg , dass wir unsere gemeinsamen Anstrengungen verstärken.

Zwei Wochen zuvor musste der Bürgermeister massive Kritik einstecken. Volker Brüggenjürgen nannte den Haushalt im Zusammenhang mit den dringend erforderlichen Klimaschutzmaßnahmen „mutlos, kraftlos und ziellos“. Die anschließende Drohung, den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz aufzulösen, hatte Andreas Hahn zum Anlass genommen, das bereits Erreichte zu bewerten. In einer Pressekonferenz am 23.03. wurde der Vorstoß des Bürgermeisters von der Fraktion und von Mitgliedern des Ortsverbandes als völlig untauglich zurückgewiesen. Die anschließende Berichterstattung hatte wohl ein Umdenken bei Theo Mettenborg bewirkt. Dieser hat dann per Mail eine Stellungnahme zu seinen weiteren Plänen abgegeben. Zum Inhalt der Mail und wie es mit dem Klimaschutz nun weiter geht, lesen Sie in unserem

Bericht >

Berichte in der Lokalpresse >

Analyse der Verkehrssituation legt zahlreiche Schwachstellen offen.

Die von Herrn Bondzio und seinem Team am 27.01.2022 vorgestellte Auswertung der Verkehrssituation in der Innenstadt Rheda hat eine Vielzahl von Eckdaten zu allen Verkehrsteilnehmern untersucht. Sowohl der PKW Verkehr, als auch Radfahrer, Fußgänger und der ruhende Verkehr sind in die Betrachtung eingeflossen. Es wurde eine 58 seitige Auswertung vorgelegt, die einen Überblick der vielen Schwachstellen gegeben hat. Es gibt zahlreiche gute Ansätze und treffende Analysen. Dabei bildete die Berliner Straße einen Schwerpunkt der Arbeit aber auch die Parkplatzsituation wurde untersucht.

So wird dringend davon abgeraten, die Berliner Straße zur Oelder Straße zu öffnen. Das Angebot an Parkplätzen ist einerseits zu hoch, andererseits nicht ausreichend. Dennoch haben wir nach eingehender Prüfung der Unterlagen beschlossen, nicht über den Beschlussvorschlag abzustimmen. Wir vermissen ein Gesamtkonzept und sehen zu viele Varianten. Eine Verkehrswende in Richtung Zukunft kann aus unserer Sicht so nicht gelingen. Daher sehen wir weiteren Diskussionsbedarf.

Hier unser Bericht >